RCC Rienecker Wolfgang, im Text vereinfacht RCC genannt
Allgemeine Geschäftsbedingungen ! A) Verkaufsbedingungen! Angebote und Preise: Lieferfristen und
Termine: Widerrufs-/Rückgaberecht: Bei Verarbeitung mit Waren anderer Lieferanten,
oder durch den Käufer hergestellter Waren, steht uns das Eigentum an dem daraus
entstandenen Produkt im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten
Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der anderen verarbeiteten Ware zu. Im Falle
der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt sämtliche Ansprüche aus
der Weiterveräußerung, insbesondere Zahlungsforderungen und sonstige
Ansprüche, die im Zusammenhang mit der Veräußerung stehen, in Höhe unseres
Rechnungsendbetrages (inklusive MwSt.) an uns ab. B) Einkaufsbedingungen!
Allen unseren Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich
diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese Bedingungen gelten auch dann wenn
wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender
Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer ohne Vorbehalt ausführen.
Abweichenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen.
Mit Erteilung des Auftrags bzw. mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens
mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als anerkannt.
Anderslautende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers
werden nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung durch uns
anerkannt.
Mündliche Vereinbarungen sowie Ergänzungen des Vertrages
zwischen uns und dem Käufer sind unwirksam, wenn sie nicht schriftlich von uns
bestätigt wurden.
Unsere Preise gelten ab Werk zuzüglich Verpackung,
Versand und Mehrwertsteuer. Preisänderungen behalten wir uns vor. Der
Abzug von Skonto ist ausgeschlossen. Bei Annahmeverweigerung sind uns die
entstehenden Kosten und die angefallenen Transportkosten zu ersetzen.
Unsere Angebote sind, sofern nichts anderes vereinbart worden
ist, stets unverbindlich und freibleibend. Irrtum und Liefermöglichkeit
vorbehalten !
Lieferfristen und Termine sind unverbindlich. Teillieferungen
sind zulässig. Unserer Lieferpflicht vorausgesetzt ist die
rechtzeitige und ordnungsgemäße Selbstbelieferung. Unvorhergesehene
Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt usw. berechtigen uns, die Lieferung um
die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben oder teilweise bzw. ganz vom Vertrag
zurückzutreten. Teile die kurzfristig vergriffen sind, werden automatisch als
Rückstand vermerkt und schnellstmöglich nachgeliefert. Andernfalls erfolgt auf
der Rechnung ein Vermerk, daß der Artikel neu bestellt werden muß.
Gefahrübergang:
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an
das von uns beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist, oder zur
Versendung unser Lager verlassen hat, auch wenn die Versendung auf unsere Kosten
durchgeführt wird.
Aufträge sind von jeglichem Storno ausgeschlossen. Rücknahmen
von Waren erfolgen nur nach Vergabe einer RMA-Nummer durch RCC, die von außen
deutlich sichtbar auf dem Paket anzubringen ist. Es werden keine Versandkosten
erstattet.
Zahlungsbedingungen:
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum
ohne Abzug zahlbar,
unabhängig von Mängelrügen. Wird die angegebene Zahlungsfrist
überschritten, hat der Besteller vorbehaltlich, daß ein weiterer
Verzugsschaden geltend gemacht wird, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem
Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank bzw. europäischen Zentralbank auf die
offene Forderung zu entrichten.
Erweiterter Eigentumsvorbehalt:
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen
Bezahlung unser Eigentum. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über,
wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus allen Warenlieferungen bezahlt
hat. Bei Warenpfändung oder sonstigen Zugriffen Dritter hat der Käufer auf
unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Der Käufer
trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und zu einer
Wiederbeschaffung des Liefergegenstandes aufgewendet werden müssen, soweit sie
nicht von Dritten eingeholt werden können.
Mängel und Haftung:
Ansprüche wegen unrichtiger oder unvollständiger Lieferung sind
ausgeschlossen, wenn der Kunde uns nicht innerhalb von 7 Tagen nach Wareneingang
über die fehlerhafte Lieferung schriftlich informiert hat. Bei berechtigten
Mängelrügen haben wir das Recht, entweder die Mängel zu beseitigen oder die
Ware unter Gutschrift des berechneten Betrages zurückzunehmen oder in
angemessener Frist kostenlos Ersatz zu leisten oder dem Käufer den Minderwert
der Ware zu erstatten. Bereits benutzte Teile sind von der Mängelhaftung
ausgeschlossen. Weitergehende Haftung auf Schadenersatz ist, ohne Rücksicht auf
die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, ausgeschlossen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist AG Fürth
bzw. LG Nürnberg.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen
oder Vereinbarungen nicht berührt.
Unsere Einkaufsbedingungen betreffen nur unsere Lieferanten,
die unsere Einkaufsbedingungen mit unserer ersten Bestellung erhalten.
RCC Rienecker W.
Inhaber : Dipl.-Ing.(FH) Wolfgang Rienecker
Forststr. 28
D-90574 Roßtal
Tel 09127/9513-40
Fax 09127/9513-41
eMail : info(at)rcc-electronic.com
Internet : http://www.rcc-electronic.com